Allgemeine Geschäftsbedingungen
I. Geltungsbereich
Der Vertrag kommt ausschließlich mit uns
Firstelectronics GmbH Lärchenstr.56 65933 Frankfurt a.M. info@firstelectronics.de Telefon: 06172-8554 -311
auf der Grundlage der nachfolgenden Allgemeinen Geschäftsbedingungen zustande.
Unser Angebot richtet sich ausschließlich an Personen, die das 18. Lebensjahr vollendet haben. Minderjährigen ist eine Bestellung sowohl in unserem Online-Shop als im sonstigen Fernabsatzverkehr (z.B. Telefon, Fax) untersagt.
II. Vertragsschluss/Lieferfristen/Lieferstatusbenachrichtigung und Streitbeilegung
1. Bestellung über das Shoppingportal www.euronics.de
a) Die Darstellung der Waren und Downloadsoftware im Shoppingportal www.euronics.de stellt kein rechtlich bindendes Angebot durch uns dar. Durch Anklicken des Buttons „Jetzt kaufen“ richten Sie an uns ein Angebot zum Abschluss eines Kaufvertrags. Die anschließend von uns versandte Bestätigung über den Eingang der Bestellung bedeutet noch keine Annahme dieses Angebots. Der Vertrag kommt erst mit ausdrücklicher Annahme oder durch Übersendung einer E-Mail zu Stande, in der wir Ihnen mitteilen, dass die Ware zur Abholung bereit steht oder versandt wurde. Sofern diese Annahmeerklärung nicht innerhalb von fünf Kalendertagen erteilt ist, gilt der Vertrag als nicht zustande gekommen.
b) Eingabefehler bei der Bestellung im Shoppingportal www.euronics.de können Sie dadurch korrigieren, dass Sie den „Jetzt kaufen“-Button nicht betätigen, sondern stattdessen in Ihrem Browserfenster auf die vorherigen Seiten klicken und im jeweiligen Eingabefenster die Angaben zur Bestellung wie Bestellmenge, Versandadresse, Versandart usw. korrigieren. Durch einen Klick auf das Symbol „Warenkorb“ haben Sie außerdem jederzeit die Möglichkeit, einzelne Artikel aus der Bestellung zu entfernen.
c) Die Vertragssprache ist deutsch.
d) Der Vertragstext wird nicht gespeichert. Sie haben jedoch die Möglichkeit, sich am Ende des Bestellvorgangs die Bestellinformationen, die ihm nach Abschluss der Bestellung auch noch einmal per E-Mail übersandt werden, sowie ggf. die Annahmeerklärung über die Druckfunktion im verwendeten Browser oder E-Mail-Client auszudrucken.
2. Im Falle einer telefonischen Anfrage zur Verfügbarkeit eines Produkts oder Ihres telefonisch erklärten Wunsches zum Warenkauf oder zur Inanspruchnahme einer Dienstleistung nehmen wir Ihre E-Mail-Adresse entgegen und übersenden Ihnen ein rechtlich bindendes Angebot zum Vertragsschluss. Der Vertrag kommt zu Stande, wenn Sie dieses Vertragsangebot annehmen.
3. Eine Auslieferung der Ware bzw. die Bereitstellung der Ware zur Abholung erfolgt innerhalb der zum jeweiligen Artikel genannten Frist im Anschluss an den vollständigen Zahlungseingang. Wir und das mit der Lieferung beauftragte Unternehmen werden Sie per E-Mail oder telefonisch über den Lieferstatus (z.B. Paketversand, Zustellungsankündigung) informieren. Zu diesem Zweck sind wir berechtigt, die von Ihnen während des Bestellvorgangs angegebene E-Mail-Adresse und/oder Telefonnummer an das Lieferunternehmen weiterzugeben. Einer solchen Weitergabe können Sie jederzeit widersprechen, ohne dass hiervon die Rechtmäßigkeit der bis zum Widerruf erfolgten Verarbeitung berührt wird.
4. Gekaufte Software können Sie zum Zwecke der Anfertigung von Sicherungskopien maximal drei Mal herunterladen.
6. Die Europäische Kommission stellt eine Plattform zur Online-Streitbeilegung (OS) bereit, die Sie unter http://ec.europa.eu/consumers/odr/ finden. Im Übrigen sind wir zur Teilnahme an einem Streitbeilegungsverfahren vor einer Verbraucherschlichtungsstelle weder bereit noch verpflichtet.
III. Preise/Versandkosten/Kauf auf Rechnung
1. Alle Preise verstehen sich inklusive gesetzlicher Umsatzsteuer (Mehrwertsteuer), ausschließlich Frachtkosten und gegebenenfalls Nachnahmegebühren (Versandkosten).
2. Etwaige Versandkosten tragen Sie. Diese sind abhängig von der Versandart, der Zahlungsart, dem Gewicht und dem Versandziel. Eine Aufstellung der aktuellen Versandkosten befindet sich unter dem Link „Versandkosten„.
3. Entscheiden Sie sich für die von uns angebotene Zahlungsart „Kauf auf Rechnung“, sind wir berechtigt, Ihre personenbezogenen Daten zum Zwecke der Bonitätsprüfung an die SCHUFA Holding AG, Wiesbaden, weiterzugeben und für den Fall einer Negativauskunft die Zahlungsart „Kauf auf Rechnung“ abzulehnen.
IV. Gewährleistung
1. Ihre Gewährleistungsansprüche richten sich nach den gesetzlichen Vorschriften.
2. Wir sind für Garantiezusagen von Geräteherstellern nicht einstandspflichtig.
V. Eigentumsvorbehalt beim Warenkauf
1. Der verkaufte Artikel bleibt bis zur Erfüllung sämtlicher dem Verkäufer aus diesem Vertrag gegen Sie zustehenden Ansprüche in unserem Eigentum. Während dieser Zeit darf der Artikel weder veräußert noch verschenkt noch verliehen werden.
2. Von einer Zerstörung, Beschädigung oder einem Diebstahl des Artikels während der Dauer des Eigentumsvorbehalts haben Sie uns unverzüglich zu unterrichten. In diesen Fällen treten Sie schon jetzt etwaige Ansprüche gegen einen Schädiger oder eine Versicherung auf Ersatz wegen Zerstörung, Beschädigung o.ä. an uns ab. Wir nehmen die Abtretung bereits jetzt an.
3. Während der Dauer des Eigentumsvorbehalts sind Sie verpflichtet, den Kaufgegenstand sorgfältig zu behandeln.
VI. Schadenersatz/Haftung
1. Haben Sie den Artikel entgegen Ihrer Vertragspflicht und trotz Fristsetzung durch uns schuldhaft nicht abgenommen und schulden Sie uns deswegen Schadenersatz, haben Sie 15 % des Kaufpreises (ohne Mehrwertsteuer) als pauschalen Schadenersatz zu bezahlen. Das Ihnen zustehende Widerrufsrecht wird von dieser Regelung nicht berührt. Beide Seiten haben das Recht nachzuweisen, dass im Einzelfall kein oder ein niedrigerer bzw. ein höherer Schaden als die vereinbarte Pauschale entstanden ist.
2. Unsere Haftung und die Haftung unserer Erfüllungsgehilfen für Schäden beschränkt sich auf Vorsatz und grobe Fahrlässigkeit. Diese Haftungsbeschränkung gilt nicht für Schäden aus der Verletzung des Lebens, des Körpers und der Gesundheit, ferner nicht für solche Schäden, die aus der Verletzung von Rechten resultieren, die Ihnen nach Inhalt und Zweck des Vertrages gerade zu gewähren sind oder deren Erfüllung die ordnungsgemäße Durchführung des Vertrages überhaupt erst ermöglicht und auf deren Einhaltung Sie regelmäßig vertraut und vertrauen dürfen (Kardinalpflichten). Auch bei leichter Fahrlässigkeit haften wir, mit Ausnahme der Verletzung des Lebens, des Körpers oder der Gesundheit, nur für den vertragstypischen, vorhersehbaren Schaden.
VII. Aufrechnung
Zur Aufrechnung sind Sie nur berechtigt, soweit Ihre Ansprüche rechtskräftig festgestellt oder unbestritten sind. Dies gilt nicht für Gewährleistungs- und Vertragserfüllungsansprüche.
VIII. Widerrufsrecht
Als Verbraucher steht Ihnen das nachfolgende Widerrufsrecht zu. Verbraucher ist jede natürliche Person, die ein Rechtsgeschäft zu einem Zweck abschließt, der überwiegend weder ihrer gewerblichen noch ihrer selbständigen beruflichen Tätigkeit zugerechnet werden kann (§ 13 BGB).
1. Widerrufsbelehrung (Warenkauf)
Sie haben das Recht, binnen vierzehn Tagen ohne Angabe von Gründen diesen Vertrag zu widerrufen. Die Widerrufsfrist beträgt vierzehn Tage ab dem Tag, an dem Sie oder ein von Ihnen benannter Dritter, der nicht der Beförderer ist, die letzte Ware in Besitz genommen haben bzw. hat. Um Ihr Widerrufsrecht auszuüben, müssen Sie uns
Firstelectronics GmbH Kaiserstr.79 60329 Frankfurt a.M. info@firstelectronics.de Telefon: 06172-8554 -311
mittels einer eindeutigen Erklärung (z.B. ein mit der Post versandter Brief, Telefax oder E-Mail) über Ihren Entschluss, diesen Vertrag zu widerrufen, informieren. Sie können dafür das von uns bereitgestellte Widerrufsformular verwenden, das jedoch nicht vorgeschrieben ist. Zur Wahrung der Widerrufsfrist reicht es aus, dass Sie die Mitteilung über die Ausübung des Widerrufsrechts vor Ablauf der Widerrufsfrist absenden.
Folgen des Widerrufs
Wenn Sie diesen Vertrag widerrufen, haben wir alle Zahlungen, die wir von Ihnen erhalten haben, einschließlich der Lieferkosten (mit Ausnahme der zusätzlichen Kosten, die sich daraus ergeben, dass Sie eine andere Art der Lieferung als die von uns angebotene, günstigste Standardlieferung gewählt haben), unverzüglich und spätestens binnen vierzehn Tagen ab dem Tag zurückzuzahlen, an dem die Mitteilung über Ihren Widerruf dieses Vertrags bei uns eingegangen ist. Für diese Rückzahlung verwenden wir dasselbe Zahlungsmittel, das Sie bei der ursprünglichen Transaktion eingesetzt haben, es sei denn, mit Ihnen wurde ausdrücklich etwas anderes vereinbart; in keinem Fall werden Ihnen wegen dieser Rückzahlung Entgelte berechnet. Wir können die Rückzahlung verweigern, bis wir die Ware wieder zurück erhalten haben oder bis Sie den Nachweis erbracht haben, dass Sie die Ware zurückgesandt haben, je nachdem, welches der frühere Zeitpunkt ist. Sie haben die Waren unverzüglich und in jedem Fall spätestens binnen 14 Tagen ab dem Tag, an dem Sie uns über den Widerruf dieses Vertrags unterrichten, an uns zurückzusenden oder zu übergeben. Die Frist ist gewahrt, wenn Sie die Waren vor Ablauf der Frist von 14 Tagen absenden. Sie tragen die unmittelbaren Kosten der Rücksendung der Waren. Kann der Rückversand nur durch Speditionsversand erfolgen, werden die Kosten hierfür auf höchstens etwa 95,- EUR geschätzt. Sie müssen für einen etwaigen Wertverlust der Waren nur aufkommen, wenn dieser Wertverlust auf einen zur Prüfung der Beschaffenheit, Eigenschaften und Funktionsweise der Waren nicht notwendigen Umgang mit ihnen zurückzuführen ist.
2. Widerrufsbelehrung (Dienstleistung)
Sie haben das Recht, binnen vierzehn Tagen ohne Angabe von Gründen diesen Vertrag zu widerrufen. Die Widerrufsfrist beträgt vierzehn Tage ab dem Tag des Vertragsschlusses. Um Ihr Widerrufsrecht auszuüben, müssen Sie uns
Firstelectronics GmbH Kaiserstr.79 60329 Frankfurt a.M. info@firstelectronics.de Telefon: 06172-8554 -311
mittels einer eindeutigen Erklärung (z.B. ein mit der Post versandter Brief, Telefax oder E-Mail) über Ihren Entschluss, diesen Vertrag zu widerrufen, informieren. Sie können dafür das von uns bereitgestellte Widerrufsformular verwenden, das jedoch nicht vorgeschrieben ist. Zur Wahrung der Widerrufsfrist reicht es aus, dass Sie die Mitteilung über die Ausübung des Widerrufsrechts vor Ablauf der Widerrufsfrist absenden.
Folgen des Widerrufs
Wenn Sie diesen Vertrag widerrufen, haben wir Ihnen alle Zahlungen, die wir von Ihnen erhalten haben, einschließlich der Lieferkosten (mit Ausnahme der zusätzlichen Kosten, die sich daraus ergeben, dass Sie eine andere Art der Lieferung als die von uns angebotene, günstigste Standardlieferung gewählt haben), unverzüglich und spätestens binnen vierzehn Tagen ab dem Tag zurückzuzahlen, an dem die Mitteilung über Ihren Widerruf dieses Vertrags bei uns eingegangen ist. Für diese Rückzahlung verwenden wir dasselbe Zahlungsmittel, das Sie bei der ursprünglichen Transaktion eingesetzt haben, es sei denn, mit Ihnen wurde ausdrücklich etwas anderes vereinbart; in keinem Fall werden Ihnen wegen dieser Rückzahlung Entgelte berechnet. Haben Sie verlangt, dass die Dienstleistung während der Widerrufsfrist beginnen soll, so haben Sie uns einen angemessenen Betrag zu zahlen, der dem Anteil der bis zu dem Zeitpunkt, zu dem Sie uns von der Ausübung des Widerrufsrechts hinsichtlich dieses Vertrags unterrichten, bereits erbrachten Dienstleistungen im Vergleich zum Gesamtumfang der im Vertrag vorgesehenen Dienstleistungen entspricht.
Besonderer Hinweis
Ihr Widerrufsrecht erlischt, wenn wir die Beratung vollständig erbracht und mit der Ausführung der Beratung erst begonnen haben, nachdem Sie ausdrücklich der vorzeitigen Ausführung zugestimmt haben und Ihre Kenntnis darüber bestätigt haben, dass Sie Ihr Widerrufsrecht bei vollständiger Vertragserfüllung durch uns verlieren.
3. Das Widerrufsrecht besteht nicht bei folgenden Verträgen:
- Verträge zur Lieferung von Waren, die nicht vorgefertigt sind und für deren Herstellung eine individuelle Auswahl oder Bestimmung durch den Verbraucher maßgeblich ist oder die eindeutig auf die persönlichen Bedürfnisse des Verbrauchers zugeschnitten sind,
- Verträge zur Lieferung versiegelter Waren, die aus Gründen des Gesundheitsschutzes oder der Hygiene nicht zur Rückgabe geeignet sind, wenn ihre Versiegelung nach der Lieferung entfernt wurde,
- Verträge zur Lieferung von Waren, wenn diese nach der Lieferung auf Grund ihrer Beschaffenheit untrennbar mit anderen Gütern vermischt wurden,
- Verträge zur Lieferung von Ton- oder Videoaufnahmen oder Computersoftware in einer versiegelten Packung, wenn die Versiegelung nach der Lieferung entfernt wurde,
- Verträge zur Lieferung von Zeitungen, Zeitschriften oder Illustrierten mit Ausnahme von Abonnement-Verträgen,
- Verträge, bei denen der Verbraucher den Unternehmer ausdrücklich aufgefordert hat, ihn aufzusuchen, um dringende Reparatur- oder Instandhaltungsarbeiten vorzunehmen; dies gilt nicht hinsichtlich weiterer bei dem Besuch erbrachter Dienstleistungen, die der Verbraucher nicht ausdrücklich verlangt hat, oder hinsichtlich solcher bei dem Besuch gelieferter Waren, die bei der Instandhaltung oder Reparatur nicht unbedingt als Ersatzteile benötigt werden.
IX. Schlussbestimmung
Die Unwirksamkeit einzelner Bestimmungen dieser AGB berührt nicht die übrigen Bestimmungen.
Muster-Widerrufsformular
Wenn Sie den Vertrag widerrufen wollen, dann füllen Sie bitte dieses Formular aus und senden Sie es zurück.
Firstelectronics GmbH Kaiserstr.79 60329 Frankfurt a.M. info@firstelectronics.de Telefon: 06172-8554 -311
2. Hiermit widerrufe(n) ich/wir den von mir/uns abgeschlossenen Vertrag über den Kauf der folgenden Waren / die Erbringung der folgenden Dienstleistung:
…………………………………………………………………………………………………………………………………………(Name der Ware, ggf. Bestellnummer und Preis)
3. Bestellt am: …………………………(Datum)
4. Erhalten am: ………………………… (Datum)
5.(Name, Anschrift des Verbrauchers)…………………………………………………………………………………………………….
6. Unterschrift Kunde (nur bei schriftlichem Widerruf)
Datum